von Thomas Heck...
Deutschland kann dank der Grünen und der Linken weiter mit "Flüchtlimgen", Kulturbereichern, Nafris und Terroristen überflutet werden. Die Flatrate-Party mit staatlichen Transferleistungen bezahltem Ficki-Ficki kann weitergehen. Bedanken wir uns bei dem Grünen Pack, welches bei den nächsten Wahlen in einigen Landesparlamenten vermutlich gar nicht mehr vertreten sein wird. Der Rest der Republik darf sich als auf die Amris dieser Welt einstellen.
Algerien, Marokko und Tunesien sind keine sicheren Herkunftsländer. Das entschied der Bundesrat am Freitag und ließ damit den Gesetzesentwurf der Bundesregierung durchfallen.
Das im vergangenen Jahr vom Bundestag beschlossene Gesetz verfehlte am Freitag im Bundesrat die Mehrheit, weil die von Grünen und Linken mitregierten Ländern größtenteils nicht zustimmten. Mit der Neuregelung wollte die Bundesregierung erreichen, dass Asylanträge von Menschen aus Algerien, Marokko und Tunesien schneller abgelehnt werden können.
Das Gesetz hatte bereits im Juni vergangenen Jahres auf der Tagesordnung des Bundesrates gestanden. Wegen des zu erwartenden Neins der Länder mit Regierungsbeteiligung von Grünen und Linken war der Punkt damals abgesetzt worden. Nach dem Weihnachtsmarkt-Anschlag des Tunesiers Anis Amri mit zwölf Toten war das Thema erneut in den Fokus geraten.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen