Deutschland ist im Krieg, doch keiner geht hin

von Thomas Heck...

Deutschland verliert im Krieg stehend mittlerweile komplett den Überblick und agiert auf Nebenkriegsschauplätzen, um ja nicht Entscheidungen zu treffen. Dies beginnt schon bei der Kanzlerin, die außer betroffen in die Kamera schauend keinerlei Einsicht hat, dass genau ihre Politik zu Todesfällen in Deutschland führt. Und ich rede nicht von Selbstmördern, die angesichts ihrer Politik nur noch den Suizid als Ausweg sehen, was ja noch nachvollziehbar wäre, sondern ich rede von den Opfern der Anschläge, die erschossen, unter Allah Akbar-Rufen mit Beilen zerstückelt wurden, junge Frauen, die Opfer sexueller Gewalt wurden und werden. Und das übrigens nicht erst seit Köln.

Währenddessen rätselt sich Regierung, Staatsanwaltschaft und Polizei einen Wolf, ob die Attentäter nun Kontakt zum IS hatten oder nicht: Saudi-Arabien hat bestätigt, dass einer der beiden Männer, die kürzlich ein islamistisch motiviertes Attentat in Deutschland verübten, mit Hilfe einer saudischen Telefonnummer Kontakte in den Nahen Osten unterhielt. Offenbar ist es der syrische Täter, der sich in Ansbach mit einem Sprengsatz tötete. Doch habe der Kontaktmann des Attentäters nicht von Saudi-Arabien aus gehandelt, sagte der saudische Botschafter in Deutschland, Awwad Alawwad. Erzählt mal was neues. Und wen interessiert diese Frage, ob der nun vom IS beauftragt war, sich aus dem Nichts blitzradikalisierte (die neueste Form der tiefen Bürgerverarsche in Deutschland) oder schlichtweg muslimisch-manisch-depressiv war? 

Wer den arabischen Terror verfolgt, in dem er nicht ausschließlich öffentlich-rechtliches Fernsehen schaut, wo dieser Terror seit Jahren im besten Falle verharmlost, ansonsten aber eher verschwiegen wird, hat sich sicher gefragt, warum es in Israel keinerlei Diskussion um eine Radikalisierung der Täter gibt? Die Anschläge meist junger Araber aus dem Hinterhalt führen auch nicht dazu, dass der Islam in Israel unterdrückt wird. Ganz im Gegenteil. Muslime können selbstverständlich ihrem Glauben nachgehen und haben freien Zugang zu ihren heiligen Stätten. Darüber gibt es in Israel auch keinerlei Dissens. Während hier noch diskutiert wird, ob der Islam zu Deutschland gehört.

Gleiches mit dem Thema Bundeswehreinsatz im Innern. Für manchen ist der Einsatz der Bundeswehr in der jetzigen Lage praktisch unausweichlich. Paris habe allen die Augen geöffnet, sagt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Da bleibe gar nichts anderes, als dass in solchen Fällen militärische Mittel herangezogen werden müssen, meint auch Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz. Dennoch ist das Mißtrauen in meist linken Kreisen der Bevölkerung groß, die einen Bundeswehr-Einsatz im Innern grundsätzlich ablehnen. 

Der IS hat den Krieg gegen Deutschland erklärt, hat die Anmarschwege über die Flüchtlingsströme genutzt, so wie er es vor Jahren ganz offen angekündigt hat, organisiert die Logistik zur Versorgung der Terroristen mit Waffen und falschen Identitäten und ist in der Lage, Anschläge zu verüben. Quod erat demonstrandum.

Ich halte die ganz Diskussion um den Bundeswehr-Einsatz im Innern eh für unnötig. Ist doch die materielle und personelle Ausstattung unserer Streitkräfte an einem Punkt angelangt, der an Lächerlichkeit nicht zu unterbieten ist. Von 27 Tiger-Hubschraubern der Bundeswehr waren nach Angaben des Verteidigungsministeriums im Juni immerhin 13 einsatzbereit, also knapp die Hälfte. Ein Jahr zuvor, im Juni 2015, waren es lediglich 5 von 24 gewesen. Neu beschaffte Korvetten verfügen im Schnitt über 6 Lenkflugkörper, dann ist Schluß. 

Deutschland ist im Krieg, der Feind ist unter uns und selten eindeutig erkennbar. Die angeblich integrierten Flüchtlinge, die dann doch mordeten, zeigen dies eindeutig. Bei denen, wo die Integration noch gar nicht beginnen konnte, kann man gar nicht abschätzen, was wir uns ins Land geholt haben. Allein aufgrund der Zahlen, die bis heute auch nur annähernd geschätzt werden können, macht eine bloße statistische Annahme schon Angst, wenn auch nur 1 von 100.000 Flüchtlingen ein IS-Mörder wäre. Dazu bedarf es keines Generalverdachts gegenüber den Muslimen. Wenn ich manche junge Musliminnen betrachte, wie sie mit einem derartigen Stolz das Kopftuch tragen und mit welcher Verachtung deutsche Frauen angesehen werden, dann muss ich erkennen, dass die Integration gescheitert ist und seitens der Muslime oftmals nie gewollt war.

Und selbst wenn die Integration nach außen funktioniert hat, kann man sich nie sicher sein, was in den Köpfen der Muslime vorgeht und wem ihre Loyalität gilt. Nach den Ereignissen in der Türkei muss man davon ausgehen, dass von den 3 Millionen in Deutschland lebenden Türken der Großteil loyal zu Erdogan und zur Türkei ist und sein wird.

Und während der Bürger spürt, wie sich die Schlinge langsam zuzieht und die freie Luft zum atmen dünner wird, häufen sich staatliche Zensurmaßnahmen über Facebook und in anderen sozialen Netzen. Der Staat beeinflusst über eine weitestgehend freiwillig gleichgeschaltete Presse die öffentliche Meinung und steuert die Diskussion über die Einführung neuer Begrifflichkeiten, lenkt so von eigenen Fehlern ab. Wir leben in einer gefährlichen Zeit, wo die Freiheit und Grundrechte zur Disposition stehen. So wurde auch ich zum 3. Mal dieses Jahr von Facebook für 30 Tage gesperrt, weil ich offen gegen den Islam argumentiere und seine Gefährlichkeit für unsere freie Gesellschaft anprangere. Das scheint einigen nicht zu gefallen.

Und die Gefahr für uns geht dabei nicht ausschließlich vom islamischen Terror aus, mit dem würden mir klarkommen, mit dem könnten wir leben, wenn er bekämpft werden würde. Doch es wird alles getan, um den Kampf gegen den islamistischen Terror zu verhindern. Das ist die eigentliche Gefahr. Es wird Zeit die Kriegserklärung des IS an uns zunächst zur Kenntnis zu nehmen und zu überlegen, wie man den IS zur Strecke bringt. Und dazu gehört, seine Anmarschwege nach Europa zu unterbinden. Und zwar sofort. Jetzt.

Immer mehr Flüchtlinge sind mit der langsamen Bearbeitung ihrer Asylanträge unzufrieden und ziehen deshalb vor Gericht. Ende Mai waren bundesweit rund 5.800 Untätigkeitsklagen gegen das BAMF bei den Verwaltungsgerichten anhängig. Derweil hat die Zahl der unerledigten Asylanträge die Marke von einer halben Mio. überschritten. Darunter wie viele IS-Terroristen?