Die Irre aus Berlin und der Irre aus Ankara

von Thomas Heck...

Immer wenn man glaubt, dass der Irrsinn ein Level erreicht hat, was nicht mehr zu toppen ist, gibt es in der dieser Republik immer noch einen, der auf den Wahnsinn noch ein Schnaps Irrsinn dazu gibt. Und wenn es die Irre in Berlin, die Bundeskanzlerin ist.

Als der Irre aus Ankara über ein mäßig lustiges Gedicht eines weitestgehend unbekannten Jan Böhmermann stolperte und Kanzlerin Merkel aufforderte, sie solle die Presse in Deutschland zur Räson rufen, wäre die einzig richtige Antwort aus Deutschland eisiges Schweigen gewesen. Wenn, ja, wenn unsere Regierung selbstbewusst und von der Richtigkeit der eigenen Sache überzeugt auftreten würde, hätte man die Ergüsse von Erdogan getrost entsorgen können. Das Gegenteil ist der Fall. Denn der Fall zeigt, wie erpressbar Bundeskanzlerin Merkel geworden ist.

Denn diese Frau lässt durch ihren Pressesprecher das Gedicht negativ bewerten, so wie sie Sarrazins Buch als "nicht hilfreich" rezensierte. Das Außenministerium lässt ein Rechtsgutachten erarbeiten und liefert so dem türkischen Gröfaz auch noch die Munition für ein rechtliches Ansinnen, welches Erdogan als Privatmensch jederzeit hätte in Anspruch nehmen können. Und nun wundert sich die Bundesregierung über den Scherbenhaufen, der der Kanzlerin auf die Füße zu fallen droht.  Da sind schon andere wegen geringerer Fehler zurückgetreten.

Sie muß nun abwägen zwischen den außenpolitischen Beziehungen mit dem ungeliebten Partner Türkei und einer möglichen Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit in unserem Land. Letztlich wird beides Schaden nehmen.

Die Meinungs- und Pressefreiheit, die in Deutschland schon seit einiger Zeit Schaden nimmt, wird weiter eingeschränkt werden, nicht offiziell, doch künftig werden sich die Sender schon überlegen, was man noch sagen sollte und was besser nicht. Der Anfang von Zensur, von Beschränkungen von Bürgerrechten, eine wachsende Gefahr von Unfreiheit und Diktatur.

Die Beziehungen zur Türkei sind auch nicht geprägt von gegenseitiger Freundschaft, bestenfalls basiert sie auf gegenseitige Interessen, wie es zwischen Staaten üblich ist. Die deutsch-türkischen Beziehungen sind aber auch geprägt durch eine Abhängigkeit Deutschlands von türkischen Wohlwollen in der Flüchtlingsfrage, von einer weiter nicht funktionierende Integration vieler hier lebenden Türken, die hier in Erdogans Auftrag zunehmend einen Staat im Staate bilden, weitestgehend alimentiert vom deutschen Steuerzahler. Unter diesen Umständen kann man von Deutschland keine Politik erwarten, die deutschen Interessen dient. Dies hat der deutsche Bürger, Wähler und Steuerzahler aber verdient. Wir alle haben eine Regierung verdient, die deutschen Interessen dient, die Deutschland dient. Die Irre aus Berlin und ihr Trümmerkabinett kann das nicht leisten. Sie will das nicht leisten. Den Schaden trägt Deutschland und seine Bürger. Wir alle...