Zypern und keine Ende

von Thomas Heck...

Wie Zypern in die Krise geraten ist, weiß man doch seit Jahrzehnten und alle tun jetzt überrascht. Mit hohen Zinsen und Steuervergünstigungen bis hin zu steuerfreien Kapitalerträgen lockten und locken zypriotische Banken ausländische "Investoren" (um es diplomatisch zu formulieren). Letztlich begünstigten sie Geldwäsche und schufen so ein überdimensioniertes Bankensystem - bis es nunmehr schiefgegangen ist. Mit einer erstaunlichen Selbstverständlichkeit wollen nun die Zyprioten, so wie die Griechen, aus dieser Misere befreit werden und wie immer soll Europa und mithin der deutsche Steuerzahler dafür gerade stehen. Die Kalkulation der zypriotischen Regierung und das Parlamentes ist nun, dass wie im Falle Griechenland der Schaden für die Eurozone durch einen Zusammenbruch Zyperns so groß wäre, dass ein Erhalt systemimmanent ist. Sie zocken und spekulieren darauf. Das Gegenteil ist jedoch der Fall. Die aktuelle Zockerei des Parlaments auf dem Rücken der europäischen Steuerzahler ist eine Gefahr für den europäischen Zusammenhalt, denn dem deutschen Steuerzahler ist eben nicht mehr zu vermitteln, warum ein Staat wie Zypern 7 Mrd. € Hilfen soll, dass hat schon im Falle Griechenland keiner verstanden. Zypern ist in der Eurozone seitens der Politiker erwünscht, aber notwendig ist es nicht, und eine Gefahr für die Eurozone ist ein Ausstieg auch nicht.

Dass das Rettungsangebot Europas, an sich großzügig, aber doch dummdreist angeboten und verkauft, letztlich Ängste bei europäischen Steuerzahlern auslöste, ist dem Umstand geschuldet, dass eine Quasi-Enteignung des zypriotischen und ausländisches Anlegers gefordert wurde. Wer jetzt noch meint, dies wäre in Deutschland unmöglich, ist naiv. Bei uns heißt das Gespenst Vermögenssteuer, die bei bestimmten politischen Konstellationen so sicher wie das Amen in der Kirche ist. Fakt ist nämlich auch, dass die Einlagen in Zypern die Krise lösen könnten, doch dies wäre eine 100%ige Enteignung der Anleger. Unter diesem Gesichtspunkt im Zusammenhang mit dem Angebot der EU von einem finanziellen Völkermord zu reden ist eine Frechheit, da 90% der Vermögen erhalten bleiben würden. Es bleibt nur zu hoffen, dass EU und Bundesregierung standhaft bleiben und sich nicht von Zypern erpressen lassen.

Viel wichtiger sind auch die grundsätzlichen Fragen des Euro an sich. Wenn der Euro als Stabilitätsfaktor für Europa angepriesen wird und kolportiert wird, der Euro verhindert Kriege in Europa, so stelle ich die These auf, dass die Einführung des Euros in Ländern mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft letztlich zu Krisen, Konflikten und Unverständnis geführt hat. Wer wie in Griechenland und nun in Zypern die Deutschen an den Pranger gestellt sieht, als hätten wir die Krise verursacht, muß mir noch erklären, worin die friedensstiftende Wirkung des Euros liegt, ich sehe sie nicht. Europa hat auch mit unterschiedlichen Währungen funktioniert, ich behaupte, besser also heute. Mit einer eigenen Währung und einer billigen Drachme würde es Griechenland heute besser gehen. Deutschland exportiert in Nicht-Euroländer heute erheblich mehr, als vor Einführung des Euros. Der Handel mit Eurozone ist auf ähnlichen Niveau geblieben, er stagniert. Dass punktuell für spezifische Branchen der Euro Vorteile bringt, sei unbestritten. Für die gesamte Volkswirtschaft sehe ich das differenzierter und die Folgekosten durch Rettungsschirm und Hilfen für marode Euroländer kaum abzuschätzen. Optimismus kann man da kaum verbreiten, er ist auch nicht angezeigt.