„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Sie verbieten nicht die Hassrede, sondern die Rede, die sie hassen. Den Sozialismus erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert...
Dienstag, 20. Februar 2024
Ursula, die Ungewählte: Wie von der Leyen zur mächtigsten Frau der Welt wurde
Donnerstag, 21. September 2023
Wie man die Migration über See stoppt: Für immer...
von Thomas Heck...
In Lampedusa ist schwer was los, davon konnte sich EU-Chefin Uschi von der Leyen selbst überzeugen und stellte einen 10-Punkte-Plan auf, der die illegale Migration verhindern soll. Dass das nicht funktionieren wird, ist schon jetzt klar, denn von der Leyen will eine weitestgehende Legalisierung der Einwanderung. Von Beschränkungen kein Wort. Die hunderte Millionen, die an Tunesien gingen, damit diese weniger oder keine Schiffe mehr in See stechen lassen, wurden gleich mit dem Ziel, die Migration zu stoppen, im Mittelmeer versenkt.
Dabei könnte man einfach mal auf Länder schauen, die sehr erfolgreich die Flut illegaler Migranten gestoppt haben. So hat Australien die Zahl der illegalen Migranten auf Null gesenkt.
Donnerstag, 19. Januar 2023
Haben Sie frische Heuschrecke bestellt?
Dienstag, 19. Juli 2022
Die Bundeswehr kapituliert, noch bevor der Feind angegriffen hat...
Sonntag, 19. Juni 2022
Schöner wohnen in New York: EU gönnt sich neuen Palazzo um 20 Millionen Euro
Dienstag, 7. Dezember 2021
Die dritte Null in Folge ins Verteidigungsministerium...
von Thomas Heck...
Hat das die Bundeswehr, haben das unsere Soldaten verdient? Die dritte Null in Folge als Bundesverteidigungsminister?
Darf ich vorstellen. Die neue Bundesverteidigungsministerin Christine "Omi" Lambrecht...
Ihre Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer...
Und deren Amtsvorgängerin Ursula von der Leyen...
Donnerstag, 4. November 2021
Der Pöbel darf die Bahn nutzen, von der Leyen fliegt auch für 50 km mit Privatflieger...
Mittwoch, 15. September 2021
Von der Leyen verteilt weltweit Geld... für deutsche Flutopfer bleibt nichts übrig...
Montag, 9. August 2021
Die EU zu Gast beim islamistischen Freund...
Samstag, 3. April 2021
Der MAD ist die Stasi für die Bundeswehr...
Sonntag, 21. Februar 2021
Die Lügen der Ursula von der Leyen in Sachen Corona-Impfversagen...
von Thomas Heck...
Auch wenn nicht ausgeschlossen ist, dass Wolfgang Schmidt, Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, eigentlich nur vom Wirecard-Skandal ablenken will, der immer noch wie ein Damoklesschwert über Bundesfinanzminister Olaf Scholz schwebt, ist es dennoch löblich, wenn sich Politiker öffentlich zum Impfdesaster äußern und offenlegen, mit welch kriminell-betrügerischem Ansatz die EU mit Ursula von der Leyen vom eigenen Versagen ablenken wollen und dabei alle Register ziehen.
Kriminelles Verhalten hatte man bei Ursula von der Leyen schon zu Zeiten ihren politischen Wirkens in Deutschland als Bundesverteidigungsministerin erkennen können, die sich von Affäre über Affäre zu Affäre über Affäre durchs Amt bis zur gefickten Gorch Fock bis nach Brüssel rettete, nicht ohne zuvor noch das eigene Diensthandy löschen zu lassen, um so Beweise zu vernichten.
Doch nur in der EU konnte Uschi von der Leyen zur Höchstform in Sachen Betrug und Korruption auflaufen, denn hier kann sie keiner mehr stoppen. Sie, die ungewählte Vorsitzende der EU-Kommission. Von Merkel und der Presse geliebt.
Jetzt brennt im Streit um das Impfstoffversagen in Berlin und Brüssel der Baum!
Nach dem BILD-Bericht über fiese, offenbar aus Brüssel gestreute und falsche Wuchervorwürfe gegen die deutschen Impf-Helden von Biontech geht einer der mächtigsten Finanzbeamten des Landes auf Brüssel los: Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt (50, SPD), der Mann hinter Minister Olaf Scholz!
Nach dem BILD-Bericht, in dem sich Impfstoff-Erfinder und Biontech-Gründer Ugur Sahin gegen den Vorwurf von „Süddeutscher“, NDR und WDR wehrt, eisern bis zu 50 Euro je Impfdose gefordert zu haben, veröffentlichte Schmidt am Samstag eine ganze Reihe von Wut-Posts auf Twitter. Hauptziel: EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (62, CDU).
Langsam werde auch ich sauer auf @vonderleyen & Co.: Erst wird versucht, @AstraZeneca zu diskreditieren (die am Impfstoff nichts verdienen wollen), jetzt werden offenbar Papiere gestreut, die zu hohe Forderungen von @BioNTech_Group suggerieren. https://t.co/PL86iXOa9K 1/7
— Wolfgang Schmidt (@W_Schmidt_) February 20, 2021
►Schmidt: „Langsam werde auch ich sauer auf von der Leyen & Co.: Erst wird versucht, AstraZeneca zu diskreditieren (die am Impfstoff nichts verdienen wollen), jetzt werden offenbar Papiere gestreut, die zu hohe Forderungen von Biontech suggerieren.“
►„Unabhängig von der Frage, dass auch ein deutlich höherer Preis volkswirtschaftlich sehr sinnvoll gewesen wäre: Der Biontech-Gründer hat nun klargestellt, dass sie schon im Sommer einen niedrigeren Preis angeboten hatten.“
► Den BILD-Bericht nannte Schmidt, der in alle Finanzfragen des Impfstoffeinkaufs auf deutscher Seite zumindest informiert ist, „ziemlich beeindruckend recherchiert. Warum also wird diese Info von Brüssel nicht auch mitgeliefert?“
► Dann geht Schmidt ein auf Antworten der EU auf einen Fragenkatalog von Finanzminister Scholz und den SPD-Ländern an Gesundheitsminister Spahn und die EU: „Zur Erinnerung nochmal die ausweichende Antwort der EU-Kommission zu Fragen der SPD-geführten Länder aus dem Januar.“
Zudem, zitiert er die Wochenzeitung „Die Zeit“, „…gab es offenbar im Sommer das Angebot von 500 Millionen Dosen von Biontech und von Moderna über 300 Millionen Dosen“.
► Schmidt macht klar, wo das Versagen der EU lag: „Im Dezember hat die Kommission nach Monaten der Verhandlung dann 300 Mio. (statt 500 Mio.) Biontech und 160 Mio. (statt 300 Mio.) Dosen Moderna gekauft (bzw. Optionen ausgemacht).“
►Genüsslich postet der deutsche Staatssekretär dazu das Versagen der von der CDU-Frau von der Leyen geführten EU-Kommission: „Dazu mal eine Übersicht, wer wann was gekauft hat an mRNA-Impfstoffen von Biontech und Moderna.“
Aus der Grafik geht eindeutig hervor, wie langsam und knauserig die EU im Gegensatz zu anderen Industriestaaten wie etwa die USA, Großbritannien war.
►Und dann räumt der Spitzen-Beamte auch noch komplett mit der Verteidigungsstrategie der EU auf: „Weil nun immer wieder behauptet wird, dass eine frühere Bestellung nichts an den Lieferdaten verändert hätte: Die USA haben am 23.12.2020 nochmal 100 Mio. Dosen gekauft (aus der vereinbarten Option vom Sommer). Als Lieferdatum wurde Ende Juni (70 Mio. Dosen) bzw. Ende Juli (30 Mio. Dosen) vereinbart.“
►Zum Abschluss macht er der EU-Kommission einen knallharten Propaganda-Vorwurf : „Also: Bitte aufhören, öffentlich oder im Hintergrund gegen die tollen ForscherInnen zu agitieren. Und den eigentlichen Job machen. Nur so bleibt es bei der nötigen Zustimmung für Europa und die EU.“
Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff (54) zu BILD: „Man reibt sich die Augen: Der Finanzstaatssekretär greift die EU-Kommission und deren Präsidentin frontal an. Aber wenn das Umfeld von Frau von der Leyen diese großartigen Forscher diffamiert, kann ich den gerechten Zorn von Wolfgang Schmidt verstehen.“
RUMMMMMMSSSSS!!!
Der Chef des Instituts für Makroökonomie Bonn, Professor Christian Bayer (Uni Bonn) kommentiert das nur noch lakonisch: „Ich bewundere Deine Geduld, dass Du erst ‚langsam‘ sauer wirst.“
Nach der wohlkalkulierten Attacke des Mannes hinter Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidaten Scholz, bleibt nur noch eine Frage: Stellen sich CDU-Spitze und Kanzleramt noch weiter hinter Ursula von der Leyen – und sind sie noch bereit, sie öffentlich zu verteidigen?