Donnerstag, 12. April 2018

In Syrien wird das Morden weitergehen...

von Thomas Heck...

Merkels Pressekonferenz zum Thema Syrien war so verschwurbelt und verworren, wie man es nur von Merkel kennt. Reden ohne was zu sagen. Sie agiert nach dem Motto wasch mich, doch mach mich nicht nass. 

Auf der einen Seite will sie Assad künftig vom Einsatz von Chemiewaffen abhalten, will aber keinerlei militärische Maßnahmen unterstützen, außer Waffenlieferungen an die Türkei und die Aufnahme weiterer Millionen an "Flüchtlingen". 

Uns so wird das Morden in Syrien weitergehen, wo doch der Krieg eigentlich schon vorbei sein sollte. Und die Medien haben ihren Feind gefunden, nicht in Assad, der seit Jahrzehnten sein Volk unterdrückt und hunderttausenden Massakrierte zu verantworten hat, nicht Putin, der Assad unterstützt und im Amt hält, nicht den Iran, der Syrien unterstützt und sein eigenes terroristisches Süppchen kocht, sondern den US-Präsidenten Trump, der dem Morden endlich eine Ende setzen will und Putin und Assad ihre Grenzen aufzeigt.



Frankreich beschuldigt den syrischen Machthaber Assad, Giftgas eingesetzt zu haben. Präsident Macron sagt, man habe entsprechende Beweise. Kanzlerin Merkel sprach dagegen von Hinweisen und verurteilte den Einsatz.

Frankreich hat nach eigenem Bekunden den Beweis für den Giftgas-Einsatz durch die syrische Regierung. "Wir haben den Beweis, dass (...) Chemiewaffen verwendet wurden, zumindest Chlor, und dass sie vom Regime von Baschar al-Assad verwendet wurden", sagte Präsident Emmanuel Macron dem Sender TF1. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, "es gibt viele Hinweise, dass das syrische Regime diese Waffen eingesetzt hat". Zugleich verurteilte sie den Einsatz von Chemiewaffen - und schloss einen Einsatz an Militäraktionen aus.

Macron kündigte erneut eine Reaktion an, ohne sich auf einen Zeitraum festzulegen. Frankreich werde dann reagieren, "wenn wir es für am sinnvollsten und wirkungsvollsten halten". Kanzlerin Merkel sagte, Deutschland setze auf die Arbeit der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) sowie der Vereinten Nationen. Man müsse jetzt erkennen, dass Vernichtung der Chemiewaffen in Syrien "offensichtlich nicht vollständig" gewesen sei. Nun müsse das "gesamte Spektrum an Maßnahmen in Betracht" gezogen werden."Wir verfolgen jetzt, was wir aus den Vereinigten Staaten und Frankreich hören. Deutschland wird sich an eventuellen militärischen Aktionen nicht beteiligen", sagte sie weiter.

Bei dem mutmaßlichen Angriff mit Chlorgas auf den Ort Duma sollen Dutzende Menschen getötet worden sein. Die USA machen die syrische Regierung für einen Einsatz von Giftgas in Duma verantwortlich. US-Präsident Donald Trump hatte deswegen mit einem Raketeneinsatz gegen Syrien gedroht. Syriens Schutzmacht Russland weist die Vorwürfe gegen Damaskus zurück.

Die OPCW hatte bereits angekündigt, ein Team von Experten nach Syrien zu schicken. Russland und Syrien hatten die Organisation zu einer Untersuchung eingeladen. Die OPCW äußerte sich bislang nicht dazu, wann das Team starten sollte. Für Montag hat die OPCW ihren Exekutivrat zu einer Sondersitzung einberufen. Die Diplomaten aus 41 Ländern sollen in Den Haag zusammenkommen.

1 Kommentar:

  1. >" ..... Deutschland wird sich an eventuellen militärischen Aktionen nicht beteiligen", sagte sie [Merkel] weiter.<
    Was soll Sie auch sonst sagen? Etwa: "Deutschland KANN sich .... nicht beteiligen."? [Weil die Bundeswehr weder genügend Soldaten, noch einsatzfähiges Material hat! Weil sie eine rosarote Lachnumer geworden ist!]

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