Montag, 12. Juni 2017

Kindergeld für den IS

von Thomas Heck...

Letztens stellte ich bei einer Diskussion über den IS die Frage, ob denn die Schmutzlappen, die für den IS das Blut der Opfer vergießen, um anschließend zur Rekonvaleszens nach Deutschland reisen, denn für die Zeit ihrer Abwesenheit Transferleistungen des deutschen Staates in Form von Arbeitslosengeld oder Kindergeld kassieren. Was eher als Witz gedacht war, entpuppt sich jetzt als grausame Wahrheit, finanziert der deutsche Steuerzahler direkt die Terroristen des IS. Ein weiteres Armutszeugnis Merkelscher Flüchtlingspolitik auf den Rücken der deutschen Bevölkerung.


Eine Familie aus Wolfsburg reiste im Herbst 2014 in die Kampfgebiete in Syrien und im Irak, um dort für den IS zu kämpfen. Trotzdem erhielt sie ein Jahr lang weiter Kinder-, Arbeitslosen- und Betreuungsgeld. 

Eine zur Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausgereiste Familie aus Wolfsburg mit zwei Kleinkindern hat noch rund ein Jahr lang Sozialleistungen bezogen. Die Zahlungen an das Ehepaar, gegen das wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ermittelt wird, seien inzwischen eingestellt worden, teilte das Landeskriminalamt (LKA) am Montag mit.

Der Vater des ausgereisten Mannes habe mit dessen EC-Karte rund ein Jahr lang das eingegangene Kinder-, Arbeitslosen- und Betreuungsgeld abgehoben, berichtet die „Braunschweiger Zeitung“. Mal habe er dreistellige, mal vierstellige Geldsummen abgeholt. Bei einer Razzia im Haus des Mannes im Februar 2016 sei Bargeld in Höhe von 19.200 Euro sichergestellt worden.

Nachdem der Schwindel aufgeflogen sei, sei der Mann vom Gericht wegen Betrugs verurteilt worden, so die Zeitung. Die Familie ist nach LKA-Angaben nach der Ausreise im Herbst 2014 nicht mehr zurückgekehrt. Unklar ist, ob das Ehepaar und seine 2013 geborenen Zwillinge noch leben.

Das LKA informiert die Stadt – die aber nicht die Arbeitsagentur

Dass die Zahlungen nicht rechtzeitig eingestellt wurden, lag an einem Kommunikationsfehler: Zwar informierte das LKA die Stadt Wolfsburg „im Zusammenhang mit den Sozialleistungen“, erklärte Sprecher Frank Federau. Doch diese gab die Information nicht an die für die Auszahlung zuständige Bundesagentur für Arbeit weiter. „Automatisierte Hinweise seitens der Meldebehörde an andere Behörden (zum Beispiel BA) über Wegzüge ins Ausland oder Abmeldungen von Amtswegen nach unbekannt ergehen nicht und wären datenschutzrechtlich auch nicht zulässig“, sagte Sprecher Florian Reupke der „Braunschweiger Zeitung“.

Aus Wolfsburg gab es eine große Ausreisewelle islamistisch radikalisierter junger Menschen in die Kampfgebiete in Syrien und im Irak, nachdem ein IS-Anwerber längere Zeit in der Stadt aktiv war. Bislang sind aus Niedersachsen 82 Extremisten in die Kampfgebiete ausgereist, 33 davon sind zurückgekommen. Eine kleine zweistellige Zahl an Ausgereisten ist nach Vermutung der Behörden in der Krisenregion ums Leben gekommen.

1 Kommentar:

  1. Ich muß Sie leider einer gewissen Naivität zeihen (tut mir leid): Aber natürlich wird der deutsche Staat (werden die deutschen Steuerzahler) ausgenommen - nach allen Regeln der Kunst. Das ist die zur Zeit herrschende Staatsdoktrin, weil wir ja verantwortlich für alle sind, besonders die Moslems und die Afrikaner. Da wird "abgegriffen", was das Zeug hält. Justitiabel ist das kaum: Zum einen genießen die, die erst kurze Zeit bei uns leben, mehr oder weniger Narrenfreiheit und den besonderen Schutz des Gesetzes (im Gegensatz etwa zu Ihnen und mir), zum anderen können sie ja nicht wissen, worum es geht, denn sie verstehen ganz oft die Sprache nicht (gilt auch für "Altfälle"). Wir wissen doch, daß das Erlenen der Sprache nicht wesentlich ist, weil halt Deutschland keine Kultur hat - die Türkei aber schon.

    Wir machen uns keine Vorstellung davon, was da getrickst und betrogen wird, sicher nicht von allen, aber von ganz vielen. Denken Sie nur mal an die vielen (zum Teil nur virtuell existierenden) Kinder im Ausland, für die Kindergeld gezahlt wird. Oder die Krankenversicherungen von Familien in Anatolien. Oder der "Asylbetrug" schlechthin - da muß nur einer "Asül" stammeln, und schon fließt die Kohle.

    Hinzu kommt noch die Unfähgkeit (-> Unwilligkeit!) des Staates, das Problem in den Griff zu bekommen. Das BAMF agiert katastrophal, die Behörden untereinander in weiten Bereich auch. Und da das so ist, zahlen wir auch für IS-Terroristen, auf dem einen Weg oder dem anderen. Und wenn es diesen einfällt, bei uns zum bomben, zu messern oder zu treten - dann wird die "Zahlung" unmittelbar fällig, in Naturalien sozusagen.

    Ich weise in diesem Zusammenhang auf die Dokumentation in ZDF_Info (!!) hin: https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/rechtohnegesetz-102.html .

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