Montag, 1. Mai 2017

Wegfall der Wehrpflicht führt zu erhöhtem Extremismus

von Thomas Heck...

Das hätte ich den politisch Verantwortlichen auch vorher sagen können, als der damalige CSU-Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg die Wehrpflicht ohne Not aussetzte. Wehrpflichtige waren seit Gründung der Bundeswehr unerlässlich, um einen guten ausgestatteten Personal-Pool sicherzustellen, aus dem der Bedarf an Soldaten über alle Führungsebenen bei Unteroffizieren und Offizieren gedeckt werden konnte. Vereinzelt gab es sicher auch damals extremistische Einzelfälle.


Hinzu kommt eine eklatante Führungsschwäche der aktuellen und erstmals weiblichen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, wie auch ihre Vorgänger Thomas de Mazière und Karl Thedor zu Guttenberg, die nicht unbedingt als führungsstark wirkten. Gefühlt war der letzte gut Verteidigungsminister Manfred Wörner, der die Kommandogewalt von 1982 bis 1988 inne hatte. Seit dem gab es bis heute überwiegend Luftpumpen.

Die Bundeswehr zieht nach Einschätzung des Historikers Michael Wolffsohn aus strukturellen Gründen Rechtsextremisten an. Als eine der wichtigsten Ursachen sieht er die Abschaffung der Wehrpflicht.

Durch das Aus für die allgemeine Wehrpflicht habe sich die Armee Kreisen geöffnet, die eine starke Nähe zu Militär und Gewalt hätten, sagte Wolffsohn im Deutschlandfunk. Die Truppe sei kein Spiegel der Gesellschaft mehr, sondern ziehe "in überproportionaler Weise" extremistische Kreise an.

Für die Extremisten sei die Bundeswehr auch deshalb attraktiv, weil sie dort eine kostenlose Ausbildung an militärischem Gerät erhielten. Zudem könnten sie Waffen oder Sprengstoff "auf relativ leichte Art und Weise" stehlen, so Wolffsohn, der bis 2012 an der Universität der Bundeswehr in München lehrte. 

Auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, glaubt, dass die Bundeswehr strukturell anfälliger für Rechtsextremismus sei als andere Bereiche der Gesellschaft. Der SPD-Politiker sagte der Zeitung "Welt am Sonntag", Hierarchien, Waffen und Uniformen zögen manchen Bewerber an, den man nicht haben wolle. Es habe auch nicht immer gut funktioniert, Rechtsradikale bei der Bundeswehr herauszufiltern. Deshalb würden ab Juli Sicherheitsprüfungen für alle neuen Soldaten eingeführt.

Hintergrund der Diskussion ist der Fall eines festgenommenen Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling registrieren ließ und im Verdacht steht, einen fremdenfeindlichen Anschlag vorbereitet zu haben.

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