Mittwoch, 8. März 2017

Außenminister Gabriel: Der Mann ohne Rückgrat

von Thomas Heck...

Bei Gabriel muss man sich fragen, wie dieser Mann es schafft, ohne Rückgrat aufrecht zu stehen. Nachdem der türkische Außenminister gestern ein Treffen mit dem deutschen Bundesaußenminister ausschlug, fand diese heute nur statt, weil Gabriel den türkischen Amtskollegen im Berliner Hotel Adlon aufsuchte. Eine klarer Affront gegenüber unseren Außenminister. Gabriel hatte hoffentlich seine Taschenlampe dabei, denn auch in einem türkischen Arsch brennt kein Licht...

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat am Mittwochmorgen seinen türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu getroffen. Gabriel und Cavusoglu kamen im Berliner Hotel Adlon zusammen. Im Anschluss an das Treffen gab Gabriel ein Statement ab.

Foto: FOCUS Online


Gabriel: "Unser Treffen war gut, ehrlich, aber auch hart und kontrovers"

Fazit: Bundesaußenminister Sigmar Gabriel schickte mit seinem Statement im wesentlichen zwei Signale aus: Härte in der Sache, aber ein klares Angebot für Freundschaft und Dialog - und zwar sowohl für Ankara als auch für die vielen Deutsch-Türken in der Bundesrepublik. Damit setzt der SPD-Politiker den mit Schaum vor dem Mund vorgetragenen Vorwürfen aus Ankara eine nüchterne, konstruktive Position entgegen - und hat damit den richtigen Ton getroffen.

09.16 Uhr: "Ich finde, was immer wir an politischen Differenzen haben, dürfen es nicht zulassen, dass politische Auseinandersetzungen aus der Türkei nach Deutschland importiert werden", sagt Gabriel in Richtung der vielen Deutsch-Türken in der Bundesrepublik. Sie seien gleichberechtigter Teil "unseres Landes", sagt Gabriel. "Wir wollen ihnen sagen: Das ist euer Heimatland. Wir haben sie gerne hier." Streit müsse in demokratischer Weise ausgetragen werden, Konflikte in der Türkei dürfen nicht zwischen den Menschen in Deutschland stehen. Damit endet die Pressekonferenz.

09.11 Uhr: Gabriel habe mit Cavusoglu über das Referendum, die Inhaftierungen eines deutschen Journalisten in der Türkei und die Deutschlandbesuche türkischer Minister gesprochen. "Unser Treffen war gut, ehrlich, aber auch hart und kontrovers in der Sache. Ich habe klargemacht, dass sich Nazi-Vergleiche verbieten", sagt Gabriel. "Vorwürfe wie in den letzten Tagen dürfen sich nicht wiederholen", so Gabriel weiter. "Es gibt Grenzen, die man nicht überschreiten darf." Außerdem habe er sich mit Nachdruck für die inhaftierten Journalisten ausgesprochen und die Forderung eines konsularischen Zugangs bekräftigt. Zu den Ministerbesuchen sagt Gabriel: Deutschland stehe zwar für freie Meinungsäußerung, aber sie müsse auf rechtlichem Boden stattfinden. 

09.09 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. "Ich begrüße es ausdrücklich, dass mein türkischer Kollege nach Berlin gekommen ist", sagt Gabriel. Egal wie groß die Differenzen seien: Es gebe keine Alternative für Gespräche, um zurück zu einem freundschaftlichen Verhältnis zu kommen. "Es gibt eine große, gewachsene Freundschaft zwischen diesen beiden Völkern. Die Türken in Deutschland sind zu wichtigen Brückenbauern geworden", so Gabriel. "Die Erinnerungen an die guten Beziehungen sind wichtig, weil sie derzeit so angespannt sind."

Gabriel kommt im Auswärtigen Amt an

09.05 Uhr: Nachdem Gabriel nun im Auswärtigen Amt angekommen ist, dürfte das Statement gleich starten.

09.00 Uhr: Im Moment verlässt Sigmar Gabriel das Hotel Adlon in Berlin und fährt ins Auswärtige Amt - dort wird das Statement stattfinden. Es wird also noch ein paar Minuten dauern, bis Gabriel sich äußern wird.

08.55 Uhr: Noch verschiebt sich das Statement etwas. Zeit, auf gestern Abend zu blicken: Bei einem Auftritt in Hamburg hatte Cavusoglu die Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis noch einmal angeheizt. Deutschland verfolge eine "systematische Gegnerschaft zur Türkei", so Cavusoglu.

08.45 Uhr:In wenigen Minuten will sich Bundesaußenminister Gabriel äußern. Er wird alleine vor die Kamera treten. Sein Amtskollege Mevlüt Cavusoglu wird also nicht vor die Kameras treten, was durchaus als Signal zu interpretieren ist.

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