Mittwoch, 8. Februar 2017

Nicht nur Deutschland schaut entgeistert auf Merkel

von Thomas Heck...

In der Tagesschau konnte man den Eindruck gewinnen, bei Besuch Merkels in Polen sei alles Friede, Freude, Eierkuchen. Doch das ist das Problem mit der regierungstreuen Aktuellen Kamera, welche nur noch Regierungspropaganda der FDJ-Trulla für Agitation vulgo Bundeskanzlerin Merkel verbreitet.

Viele hofften auf einen Durchbruch in den deutsch-polnischen Beziehungen. Doch dann kam alles anders: Bei ihrem Besuch bei der polnischen Premierministerin sprach Kanzlerin Merkel deutliche Worte.


Angestrengt wirkt Premierministerin Beata Szydlo, als sie die Pressekonferenz beginnt. Auch Angela Merkel sieht müde aus. Beide lächeln gequält, sie tauschen die üblichen Höflichkeitsfloskeln aus, mehr nicht. Es scheint, als wäre das einstündige Gespräch zwischen der deutschen und der polnischen Regierungschefin weniger harmonisch verlaufen, als viele Beobachter erwartet hatten. Und während der Pressekonferenz wurde schnell klar, welches Thema in erster Linie für dicke Luft während des einstündigen Gesprächs gesorgt haben dürfte.

Von Angela Merkels Besuch am Dienstag in Warschau erhofften sich viele, dass Polen und Deutschland unter dem Eindruck des neuen US-Präsidenten Donald Trump und den Brexit-Nachwehen in Großbritannien wieder zueinander finden würden. Auf dem Programm stand ein Treffen mit der polnischen Premierministerin und dem Präsidenten, Andrezj Duda, sowie dem PiS-Parteichef Jaroslaw Kaczynski, der als Strippenzieher hinter der Regierung gilt. Dabei gab es zuvor auch kritische Töne, die hätten klarmachen müssen, dass es kein einfacher Besuch wird.

Zum einen erwartete die EU-Kommission, dass Angela Merkel den Abbau der Rechtsstaatlichkeit durch die polnische Regierung anprangert. Und auch das Verhältnis der beiden Länder ist seit 2015 durch die Differenzen in der Flüchtlingskrise belastet. Zum anderen weiß Merkel auch, dass sie Polen als Partner braucht, wenn sie die EU zusammenhalten will: Stellt sich Polen quer, sind viele Beschlüsse und Vorhaben in der EU nicht machbar. Umso erstaunlicher war die Kritik, die Merkel nun deutlich gegenüber Beata Szydlo und ihrer Regierung äußerte.

Eine Kritik, die sie in der Türkei vermissen liess. Polen hat nicht vergessen, wie sich Deutschland über sein Nachbarland geäußert hatte, vom dilettantischen Umgang mit Trump ganz zu schweigen. Merkel ist es offensichtlich nicht gelungen, einen Keil zwischen Polen und die USA zu treiben. Aber es bleibt der Eindruck, Merkel agiert wie ein Trampeltier auf diplomatischen Parkett.

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