Dienstag, 1. November 2016

Unrechtsstaat Deutschland

von Thomas Heck...

Deutschland hat sich gewandelt. Von einem Rechtsstaat zu einem Unrechtsstaat. Dies kann man an wenigen Parametern ablesen, die der Bürger unter fehlender Gerechtigkeit subsummieren würde. Nun hat Gerechtigkeit in der Regel wenig mit Recht zu tun und wir dürfen Gerechtigkeit auch nicht mit Rache verwechseln, denn genau aus diesem Grunde, haben wir ein Rechtssystem, wo unabhängige Richter nur dem Recht und dem Gesetz verpflichtet sind und nicht aus niederen Beweggründen agieren. Doch muss die Frage gestellt werden, ob das System noch funktioniert oder gar den Anforderungen der heutigen Umstände gerecht wird. Denn diese Frage ist so eindeutig nicht zu beantworten.


Wenn wir in einem Staat leben, wo eine Kassiererin fristlos gekündigt wird, weil sie einen gefundenen Pfandbonds einer Kundin unterschlug und diesen selbst kassierte, was per se einen Diebstahl, eine Fundunterschlagung und einen Betrug darstellt, aber gleichzeitig die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, die über Jahrzehnte einen gefälschten Lebenslauf als den ihren verkaufte, einen juristischen Abschluss vorgab, der nicht existierte, darauf basierend jahrelang als Bundestagsabgeordnete für die SPD im Deutschen Bundestag saß und, nachdem sie erwischt wurde, weiter ihre Übergangsleistung kassiert, eine Pension kassiert und faktisch mit keinerlei Sanktionen belegt wurde und erst aus ihrem Mandat genötigt werden musste, dann erleben wir hier Ungleichbehandlung von Bürger und Abgeordnete, die jeder Beschreibung spottet. Hier haben sich einzelne Personen aus dem normalen Rechtststaat ausgeklinkt, denn Gesetze scheinen für diese Personen nicht mehr zu gelten.

Und es zieht sich wie ein Roter Faden durch unsere Gesellschaft. Ich lese nahezu täglich von Skandalurteilen, wo Feinde unserer Gesellschaft, Menschen, die hier Gastrecht genießen, das Gastrecht missbrauchen, die Schwächsten der Gesellschaft vergewaltigen, foltern, misshandeln, demütigen und von einem ordentlichen Gericht unter dem Gejohle der Angehörigen nur zu Bewährungsstrafen verurteilt werden, weil angeblich eine günstige Sozialprognose vorläge. Und nachdem die Staatsanwaltschaft in Revision gehen will, wird der überraschten Öffentlichkeit mitgeteilt, dass diejenigen mit der günstigen Sozialprognose verschollen sind, man deren Aufenthaltsort nicht kenne und daher eine weitere Strafverfolgung nicht mehr möglich ist.

Faktisch findet in diesem Staat eine Strafrechtsverfolgung gar nicht mehr statt. Ganz im Gegenteil. Da werden drogendealenden Schwarzafrikaner, die ich schlichtweg Neger nenne, schwere Straftäter, im Berliner Bezirk Kreuzberg fast zu Ehrenbürger ernannt und deren Zugehörigkeit zum öffentlichen Görlitzer Park erklärt, eine künftige Strafverfolgung durch die Polizei wird ausgesetzt, deren Arbeit durch Parkläufer ersetzt.

An anderer Stelle wird ein Kind zum Moschee-Besuch erzwungen, die Eltern mit Geldbuße belegt, weil angeblich eine Schulverweigerung vorläge, während anderenorts die Ablehnung des Besuchs einer katholischen Kirche oder eine Verweigerung der Teilnahme am Schwimmunterricht durch Muslime hingenommen und toleriert wird.

Wer einmal erlebt hat, welche Unterlagen ein deutscher Harz-IV-Empfänger beibringen muss, der umziehen möchte und wie schnell Sanktionen gegen Leute verhängt werden, die ihr Leben lang gearbeitet hatten und dieses Sozialsystem mit ihren Beiträgen finanziert hatten, wundert sich, wenn von denselben Behörden Leistungsbescheide für Flüchtlinge am Fließband produziert werden, die sich nicht mal korrekt ausweisen konnten, weil sie mit gefälschten Pässen nach Deutschland einreisten. Gleichzeitig findet keinerlei Strafverfolgung gegen die Inhaber gefälschter Papiere unter den Asylanten statt, während Sie sich wegen Urkundenfälschung verantworten müssten, wenn Sie auch nur Ihren Bibliotheksausweis manipulieren würden.

Man braucht sich über solche Kleinigkeiten gar nicht aufregen, haben wir doch eine Regierung und eine Kanzlerin, für die der Rechtsbruch zum Tagesgeschäft gehört. Der tägliche Verfassungsbruch durch alle Ebenen der Exekutive wird offen gelebt, führt zur Haftung des Steuerzahlers für griechische Schulden, offene Grenzen und ungehemmte Zuwanderung von sogenannten Flüchtlingen aus aller Herren Länder in unsere Sozialsysteme, wachsende Kriminalität und Terrorismus ohne Hoffnung auf Besserung. Nach Nazi-Diktatur, DDR-Diktatur ist Deutschland auf dem Wege in die nächste Diktatur. Wenn wir nicht aufpassen.


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