Freitag, 24. Juni 2016

Merkel und der Brexit

von Thomas Heck...

Wer gerade die Ansprache von Bundeskanzlerin Angela Merkel gesehen hat, hat mehr über ihr Demokratieverständnis erfahren müssen, als uns allen lieb war. Keinerlei Selbstkritik, keinerlei Bereitschaft, auf britische Argumente einzugehen, keinerlei Selbstreflektion, ob nicht der aktuelle Weg der EU doch der falsche Weg ist.

Sie brachte Argumente für die EU, nannte vermeintliche Vorteile. Doch das, was ich vernahm, waren genau die Argumente, die die Brexit-Befürworter gebracht hatten, um den Ausstieg zu begründen. Das ist umso erschreckender, wenn man erkennen muss, wie abweichend das Denken der Bundeskanzlerin vom Denken des Volke mittlerweile ist.


Dabei hatte gerade die Bundesregierung Grund, den Brexit zu fürchten. Denn ein Austritt des Vereinigten Königreichs ist für Deutschland eine Katastrophe. Dabei sind es nicht einmal drohende Turbulenzen auf den Finanzmärkten oder die wirtschaftlichen Folgen, die die Bundesregierung umtreiben. Großbritannien ist Deutschlands drittwichtigster Handelspartner, das Exportvolumen lag 2015 bei 89 Milliarden Euro). Mehr als 2500 deutsche Unternehmen sind auf der Insel aktiv, umgekehrt haben rund 3000 britische Firmen Niederlassungen in Deutschland. Ohne den EU-Binnenmarkt würden die engen Beziehungen viel komplizierter, aber auch nicht unmöglich, denn Deutschland betreibt Handel mit fast allen Nationen weltweit, und die wenigsten Handelspartner sind EU-Mitglieder.

Für Deutschland aber geht es um Grundsätzlicheres. Die europäische Einigung gehört zur deutschen Nachkriegsidentität, das Grundgesetz erhebt das vereinte Europa zum Staatsziel. Das Good bye der Briten hat aber der EU einen Schlag versetzt, von dem sie sich nur schwer erholen dürfte. Und das in einer Zeit, in der sich Europa ohnehin in einer historischen Krise befindet.








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