Sonntag, 29. Mai 2016

Neues von der lahmen Ente im Weißen Haus

von Thomas Heck...

Wenn ein US-Präsident das Ende seiner Amtszeit erreicht hat und er sich mehr um sein Bild in der Geschichte des Landes sorgt, als vernünftige Politik zu machen, wird ein solcher Präsident als "Lame Duck", als lahme Ente bezeichnet.

Barack Obama ist eine solche lahme Ente und er hat dem Terminus "lahme Ente" einen ganz neue Qualität verliehen, war er doch schon zu Beginn seiner Amtszeit schwach. Er schaffte es, rote Linie zu ziehen, die, wenn sie überschritten wurden, keinerlei Konsequenzen hatten. Der Einsatz von Giftgas durch die syrischen Diktatur und Schlächter Assad blieb ohne Konsequenzen. Dei Annexion der Krim durch Putin, ohne Reaktion. Die vollmündige Ankündigung der Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo auf Kuba war wohl nur der erfolgreiche Versuch, den Friedensnobelpreis zu erhalten. Das Lager steht immer noch. Und es zeigt die Grenzen eines Rechtsstaates, der im Krieg gegen den Terror mit einem Gegner zu tun hat, der kein Völkerrecht achtet.


Beim Auftritt von Obama beim G7-Gipfel in Japan und dem öffentlichkeitswirksamen Abstecher nach Hiroshima nun die Forderung von Obama nach einer Welt ohne Atomwaffen.  71 Jahre nach der Zerstörung Hiroshimas durch eine amerikanische Atombombe erweist der US-Präsident den Opfern die Ehre. In der Rede betont Obama, dass man "Lehren aus Hiroshima" ziehen müsse. Doch was sind die Lehren? Ist Hiroshima denn durch die amerikanische Atombombe  Little Man und Nagasaki durch Fat Man zerstört worden oder durch die japanische Expansionspolitik, die den Pazifik mit Krieg überzog und Millionen Menschen ins Leid stürzte. Man solle hier Ursache und Wirkung nicht vergessen. Über die Notwendigkeit, über Sinn und Zweck des Einsatzes kann man ex ante immer diskutieren, ob nun der Krieg schnell beendet werden konnte oder ob Menschenleben sogar gerettet wurden, wer weiss das schon. Im Nachhinein wissen es immer alle besser.

Die Forderung nach einer Welt ohne Atomwaffen ist lächerlich. Denn Diktatoren, wie Hitler, Stalin und heute die Kims, die Assads und die Mullahs dieser Welt, wird man nicht mit menschlichen Appellen davon abhalten können, nach Kernwaffen zu streben und diese ggf. einzusetzen, sondern nur eine angemessene Abschreckung. Nur die Abschreckung Israels wird den Iran davon abhalten, Kernwaffen gegen einzusetzen, nicht Obama Menschlichkeit. Nur Abschreckung wird den Spinner Kim in Pjöngjang davon abhalten, mit Atombomben zu schmeißen. Nur die Abschreckung des Westens wird Putin davon abhalten, unsere Freiheit anzugreifen.

Doch durch lahme Enten wie Obama bröckelte die Glaubwürdigkeit dieser Abschreckung. Eine fatale Entwicklung. Bleibt zu hoffen, dass wieder ein starker und selbstbewusster US-Präsident im Weißen Haus Einzug halten wird. Im Interesse von uns allen. Und er wird genug zu tun haben, die Trümmer im Weißen Haus zusammenzukehren...



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