Dienstag, 17. Mai 2016

Merkel - Auf zum letzten Gefecht...

von Thomas Heck...

Die katastrophale Politik Angela Merkels der letzten Jahre (Griechenlandpolitik, Energiepolitik, Schuldenpolitik und Flüchtlingschaos) hat an der ehemals scheinbar souveränen Kanzlerin, Kratzspuren hinterlassen. Während sich noch vorletztes Jahr keiner vorstellen konnte, dass es einmal nicht eine Kanzlerin Merkel geben würde, sieht man heute deutliche Abnutzungsspuren und erste Absetzbewegungen, denen die Regierung versucht, mit aller Macht engegenzusteuern.

Sogar die regierungshörige Springer-Presse hat ausgemacht, dass die Union ein Problem hat und fasst Merkels Versagen wie folgt und treffend zusammen:
  • 6 Landesregierungen unter CDU-Führung sind verloren gegangen,
  • 25% der CDU-Wählerschaft vertrieben
  • Rechts der Union ist mit der AfD eine Partei entstanden, die die Wählerschaft angräbt und das mit Erfolg.
  • Die CDU hat ihr Profil verloren und geht im Parteienspektrum unter.

Und daran ist ausschließlich Merkel schuld. Ihr Fehler aufzuzählen, würde diesen Artikel sprengen. Und doch spüren die Bürger, dass die Republik nicht mehr die Republik ist, die sie war, als Merkel erstmals ihren Amtseid sprach. Diese Republik ist ein Schatten ihrer selbst, die Demokratie hat unter Merkel Schaden genommen, Freiheitsrechte wurden angegriffen, Misstrauen und Denunziantentum treiben ihr Unwesen, wie einst in der DDR. Merkel steht wie keine andere für die schleichende Ver-Ostung der Gesellschaft, die jetzt mehr und mehr ihre hässliche Seite zeigt. Egal wo, Merkels ist die personifizierte Prinzipienlosigkeit, ein Schrecken für den demokratischen Diskurs, den sie so brutal abgewürgt hat.

Die Schwäche Merkels ist paradoxerweise ihre einige Chance. Sie wird nicht zurücktreten. Warum sollte sie auch? Bei ihrem aktuellen Stand in der Bevölkerung würde sie vermutlich nicht wiedergewählt werden. Sie spielt auf Zeit in der Hoffnung, dass der Wähler vergesslich ist und mit den zugeworfenen Häppchen der beizeiten bereiteten Wahlgeschenke schon wieder auf Regierungskurs kommen wird.

Hinzu kommt, dass das Lieblingsobjekt unserer Politiker, dieses Europa, welches mehr und mehr vom Bürger verhasst ist, in den nächsten Monaten durch das Votum der Briten über den Verbleib in der EU in eine entscheidende Phase treten wird. Und der deutsche Bürger weiß, dass er nicht über unseren Verbleib in der EU entscheiden darf, Demokratie hin oder her. Würden wir abstimmen dürfen, stünde die EU zur Disposition, ein Ende der EU wäre nicht auszuschließen.

CDU-Politiker Ruprecht Polenz fragt besorgt, wie stünden wir ohne EU da und malt unzutreffend den Schatten des Krieges an die Wand, sollte die EU auseinanderbrechen.

1. Gefahr der Rückkehr zum nationalen Wahn
2. Bürger hätten viel w
eniger Geld in der Tasche
3. Einzelstaaten hätten viel schlechtere Verhandlungspositionen
4. Ohne den Euro sinkt die Reformbereitschaft
5. Es gäbe mehr Grenzen in den Köpfen und Herzen
6. Die Einzelstaaten wären zerstritten und alleingelassen
7. Wir hätten holprige Straßen und lahmes Internet

Begründungen liefert er nicht. Die richtigen Fragen stellt er nicht. Seine Liste sollte so aussehen:

1. Mehr Demokratie durch Stärkung nationaler Kompetenzen
2. Bürger hätte mehr Geld in der Tasche
3. Bessere Wahrung nationaler Interessen, Diversifikation
4. Ohne Euro eine massive wirtschaftliche Erholung z.B. Griechenlands
5. Mehr Sicherheit durch mehr Grenzen
6. Die Einzelstaaten würden ihre eigenen Interessen wahren, dadurch mehr Gerechtigkeit
7. Bessere Infrastruktur



Merkel ist am Ende. Keine Ausstrahlung mehr, keine Ideen und erst heute merkt man, dass es nie anders war, sie hatte nie Ausstrahlung, hatte nie Ideen, nur den unbedingten Willen der Macht. Für mich ein Indiz dafür, wie wichtig es wäre, die Regierungszeit der Kanzlerin auf 2-3 Legislaturperioden zu beschränken. Damit dieses Politbüro von Amateuren endlich abtritt.





Douglas

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