Dienstag, 24. Mai 2016

Da braut sich was zusammen

von Thomas Heck...

Da ist in Österreich ja was passiert. Ein Riss wird da in der österreichischen Gesellschaft ausgemacht, auf der einen Seite die guten, weil weltoffenen Bürger. Auf der anderen Seite die rückswärtsgewandten Bürger, als besorgte Bürger diffamiert.

Bundespräsident Joachim Gauck hat dem neuen österreichischen Präsidenten Van der Bellen zu seinem Wahlsieg gratuliert. Van der Bellen sei ein überzeugter Europäer, der das Amt in einer Zeit großer Herausforderungen übernehme. Außenminister Frank-Walter Steinmeier betonte, ganz Europa sei ein Stein vom Herzen gefallen. Grünen-Chefin Simone Peter sagte, man dürfe den Wahlausgang nicht beschönigen. Knapp die Hälfte der Österreicher habe für den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gestimmt. Der französische Premier Manuel Valls äußerte sich erleichtert, dass Populismus und Extremismus keine Mehrheit in Österreich erhalten hätten. Was wäre wohl passiert, wenn der andere Kandidat gewonnen hätte? Demokratie paradox, hier wird im Vorfeld entschieden, was richtig oder falsch ist. Etwas, was niemanden zusteht. Wenn wir das zulassen, ist das das Ende der Demokratie.

















Welch ein Druck sich da manchmal in kürzester Zeit aufbaut – die internationale Politik ist schon schonungslos. Und die Anstrengung zeigt sich in ihren Mienen: Angela Merkel und Recep Tayyip Erdogan, aufeinander angewiesen, einander vertraut, nur wird einer dem anderen immer fremder. Das ist keine wirklich gute Voraussetzung für eine dauerhaft gedeihliche Zusammenarbeit, erst recht nicht für ein gutes Miteinander in der Europäischen Union. Jetzt soll also die EU-Visafreiheit für Türken nicht wie geplant zum 1. Juli kommen können, weil bis dahin einige der europäischen Bedingungen noch nicht erfüllt sein werden. Nun, erstens war das abzusehen, jedenfalls bei realistischer Betrachtung der Streitpunkte in den vergangenen Tagen. Zweitens wird sich an den kommenden Reaktionen Erdogans zeigen, was in Zukunft noch geht und was er noch will. Gehört der EU-Beitritt weiter dazu? Dann muss der türkische Staatschef die Visafreiheit wollen, so rasch es eben geht. Aber nicht nur sein Land, sondern vor allem Erdogan muss die Bedingungen erfüllen wollen. Denn ohne ihn, das ist ja doch auch sein Ansinnen, geht da nichts. Immerhin, auch Erdogan gerät unter Druck, sich zu erklären.

Natürlich geht ein Riss durch die Gesellschaft. Denn ich habe keine Lust mehr auf die weichgespülte Politik die meint, mir meine Gedanken vorschreiben zu müssen. Demokratie ist Diskurs, ist ein Aufeinandertreffen von Meinung. Wir haben das verlernt.



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