Donnerstag, 3. Dezember 2015

Ströbeles Kampf gegen den Terrorismus

von Thomas Heck...

Christian Ströbele, dienstältester Bundestagsabgeordneter, polarisierte schon immer die Bevölkerung. Manche finden ihn toll, für mich ist er ein, mit Verlaub, terroristisches Arschloch und Vollidiot. Aber er schafft es auch bei mir, ob seiner absurden Forderungen Sprachlosigkeit zu erzeugen, weil keiner von diesen Plinsen in unserer Volksvertretung so verquere Gedanken hat, wie dieser Polit-Greis...



Dabei hat er mit Terrorismus schon immer engen Kontakt gehabt. Seit dem 3. Juni 1967 leistete er als Rechtsreferendar seine Anwaltsstation im Anwaltsbüro von Horst Mahler, dem heutigen Neo-Nazi, ab. Am 1. Mai 1969 gründete er mit Mahler und dem späteren Berliner Verfassungsrichter Klaus Eschen das sogenannte Sozialistische Anwaltskollektiv in Berlin. Ziel war, Demonstranten und anderen Aktivisten aus der damaligen Studenten- bzw. 68er-Bewegung, die sich zahlreichen Strafverfahren ausgesetzt sahen, juristische Unterstützung anzubieten.



Ab 1970 übernahm Ströbele die Verteidigung von RAF-Angehörigen, u. a. Andreas Baader. 1975 wurde Ströbele wegen Missbrauchs der Anwaltsprivilegien noch vor Beginn des Stammheim-Prozesses von der Verteidigung ausgeschlossen. 1980 wurde Ströbele von der 2. Großen Strafkammer beim Landgericht Berlin wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten auf Bewährung verurteilt, da er am Aufbau der RAF nach der ersten Verhaftungswelle 1972 mitgearbeitet habe und in das illegale Informationssystem der RAF involviert gewesen sei. Dieses Urteil wurde 1982 von der 10. Großen Strafkammer des Berliner Landgerichts auf zehn Monate reduziert. Ströbele bestreitet die Vorwürfe und erklärte, das Informationssystem habe lediglich der Arbeit als Verteidiger für die gefangenen Mitglieder der RAF in den Jahren 1970 bis 1975 gedient. Ein wahrer Demokrat. Wer es glaubt.

Aktiv setzte er sich auch für ein Verbot einer McDonalds-Filiale in seinem geliebten Kreuzberg ein, um Schüler einer Berufsschule, immerhin alles Volljährige, vor den Folgen kapitalistischen Essens zu bewahren. In Kreuzberg wohnt er auch nur zum Schein. Er selbst wohnt eigentlich im noblen Dahlem, fährt mit seinem Mercedes-Geländewagen nach Kreuzberg und steigt auf halber Strecke in sein Fahrrad um, um öffentlichkeitswirksam und nachhaltig anzukommen. Nach dem Diebstahl seines Fahrrades vor dem Deutschen Bundestags versuchte er, sich rechtswidrig Zugang zu den Aufnahmen der Videoüberwachung zu verschaffen. Doch diese Anekdoten nur am Rande.

Nun tritt er aktiv im Kampf gegen den Terror auf... er möchte Feuerwerkskörper mit drei- bis zehnfacher Knallkraft normaler Böller möchte der Grüne Ströbele nach dem Terror von Paris verbieten. Er fürchte, solche Böller könnten dem Bürger Angst machen, die Bürger seien angesichts der latenten Terrorgefahr zutiefst verunsichert: "Die Leute wissen ja nicht was da so fürchterlich rummst."


Dass diese Böller in Deutschland schon längst verboten sind, musste Stöbele erst vom VPI, vom Verband der pyrotechnischen Industrie, erklärt werden. Doch das ficht Ströbele nicht an. In Zeiten des Terrors, gilt es Zeichen zu setzen. Und wenn es ein Zeichen der absoluten Dummheit ist. Ihm gebührt heute der Vollpfosten des Tages...

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