Samstag, 10. Oktober 2015

Für diese Kanzlerin schäme ich mich

von Thomas Heck...

Ich muss mich outen: Ich habe Angela Merkel gewählt. Nicht, weil ich ihre Politik oder gar sie selbst so toll fand, sondern weil die Alternativen so schlecht waren. Merkel ist die personifizierte Alternativlosigkeit schlechthin. Und das kommt uns Deutsche jetzt teuer zu stehen. Und darum ist er vorbei mit meiner Wahlstimme für sie und ihre Partei und damit stehe ich nicht alleine.

Was anfangs noch als ihre Stärke betrachtet wurde, nämlich mit einer Ruhe auszustrahlen, Probleme zunächst zu analysieren, sich zu beraten und dann dennoch nichts zu tun, entpuppt sich jetzt nicht als Kalkül oder politischer Stil, sondern als schlichte Unfähigkeit. Sie kann es nicht anders oder sie kann es einfach gar nicht.


Bei der Energiewende hat sie in gnadenlosem Opportunismus oder weil sie ihre Tage hatte, wer weiß das schon, die deutschen Kernkraftwerke abschalten lassen und die großen Energieversorger in eine tiefe Krise gestürzt. Die Katastrophe von Fukushima, bei der nach heutigem Stand nicht ein einziger Mensch durch die Atomkraftwerke getötet wurde, auch wenn das von grünen und linken Politkern gerne kolportiert wird, nutzte Merkel, um ihre Überzeugung innerhalb von Tagen über Bord zu werfen und zu einer glühenden Atomkraftgegnerin zu mutieren. Damit hätte man mitgehen können, wäre, ja wäre dieser Wechsel des Energiemixes sauber geplant und durchdacht worden. Doch das ist nicht. Ein Blick auf Ihre Stromrechnung zeigt Ihnen den heutigen Steueranteil von über 50% für Energieeinspeisegesetz und sonstigen Abgaben, ohne die Ihre Stromrechnung heute um mehr als die Hälfte günstiger ausfallen würde. Fehlende Netzstabilität und Ärger bei unseren Nachbarn inklusive, wir werden das künftig noch merken.

Unter ihrer Regide wurde die Wehrpflicht in Deutschland faktisch abgeschafft, der Bundeswehr immer mehr Aufgaben im Ausland aufgehalst, mit der die Truppe bis heute personell, materiell und finanziell schlichtweg überfordert ist, weil der durch mehr Einsätze steigenden finanzielle Bedarf nicht einmal im Ansatz durch das Verteidigungsbudget gedeckt ist. Durch den Krim-Krieg und Russlands Verhalten auch durch steigendes Selbstbewusstsein wurde bemerkt, dass wir militärisch dem nicht viel entgegensetzen könnten. Zu viel abgerüstet, Pech gehabt.

Bei der Griechenland-Euro-Krise hat sie gesetzeswidrig den deutschen Steuerzahler für griechische Schulden haften lassen. Genau das war in der EU nie vorgesehen. Heute haften Sie für griechische Schulden in nahezu unbegrenzter Höhe. Der Wahnsinn und Griechenlands Pleite ist nur verschoben, aber nicht aufgehoben und verschwand als Nachricht temporär aus den Schlagzeilen des deutschen Blätterwaldes, weil das Thema Flüchtlinge alles andere verdrängte.

Nun verkündete Merkel, es läge nicht in deutsche Hand, wieviel Flüchtlinge zu uns kommen. Eine Obergenze für Flüchtlinge würde es mit ihr nicht geben. Ein Sicherung der Grenze angesichts der 3.600 km Länge schlichtweg nicht möglich. Ja, wenn man das nicht will, Frau Bundeskanzlerin. Weil Sie die Bilder, wie sie uns von der serbisch-ungarischen Grenze eingepielt wurden, fürchten. Sie haben Angst vor häßlichen Fernsehbildern und sind dadurch gelähmt im Entscheidungsprozeß. Doch Angst ist ein schlechter Berater, insbesondere, wenn diese Angst nur darin besteht, einmal nicht gut dazustehen. So wird Ihre Politik der Alternativlosigkeit zu dem, was sie wirklich ist: Eine Politik des Nichtstuns und ein Armutszeugnis, da uns dieses Nichtstun als Politik verkauft wird. 

Man pinkelt auf den Bürger und hat nicht mal den Anstand, uns das als Regen zu verkaufen.



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