Montag, 5. Oktober 2015

1,5 Mio sind mehr als 800.000

von Thomas Heck...

Für 2015 werden 1,5 Mio Flüchtlinge erwartet und damit beweist die Regierung endgültig, dass sie die Kontrolle verloren hat. Sie kann nicht mit Geld umgehen, Großprojekte scheitern, die Politik schützt nicht die territoriale Integrität unseres Landes, hält sich nicht an eigene Gesetze, verletzt europäisches Recht, kann nicht mal seriöse Prognosen abgeben. So werden bis von Oktober bis Dezember nochmal 920.000 Flüchtlinge erwartet. Es drohe der Zusammenbruch der Versorgung. Wohncontainer und mobile Sanitäreinrichtungen werden knapp. Mich erreichen erste Anfragen kurzfristiger Finanzierungen von dubiosen Geschäftemachern, die diesen Mangel ausnutzen wollen.

Forderungen vereinzelter Politiker, nach einer Reform des Asylrechts oder Sicherung der Grenzen, werden schnell von höchster Stelle kassiert. "Zäune lösen keine Probleme" so das Credo. Was aber das Problem löst, wird nicht gesagt und dann wird sich gewundert, warum diese Führungslosigkeit beim Bürger eine leichte Besorgnis auslöst. Denn mehr ist es eigentlich auch nicht. Denn die paar Spinner und Straftäter, die meinen, dass das Anzünden einer Turnhalle und Flüchtlingsunterkunft in irgendeiner Form ein Problem löst, wird man fassen und einer gerechten Bestrafung zuführen. Wir können von Glück reden, dass die deutsche Bevölkerung nicht das Gewaltpotential hat und praktiziert, welches Teile der Flüchtlinge selbst haben und sich ein Großteil eines normalen Verhaltens jenseits von Brandanschlägen und besoffener Willkommenskultur befleißigt.


Innenminister de Maiziere hat ja auch schon verlautbaren lassen, dass sich unter den Flüchtlingen keine IS-Mörderbanden befänden. Ob er dazu das Orakel befragt oder einfach nur in eine Glaskugel geschaut hat, ist nicht überliefert. Allein für diese Aussage müsste der Mann zurücktreten. 290.000 Flüchtlinge sind noch gar nicht registriert. Flüchtlinge verlassen auf offener Strecke Sonderzüge, reisen mit Taxis quer durch Deutschland. Tausende Flüchtlinge sind untergetaucht, vermutlich bei Verwandten in Deutschland, viele nach Skandinavien weitergereist, vielleicht aber auch zum Sichten der Waffenverstecke, um Anschläge vorzubereiten. Wer kann das schon mit Bestimmtheit sagen? Wer nach den Anschlägen von Paris gesehen hat, wie eine Gesellschaft schnell an die Grenzen kommt und die Polizei überfordert ist, hat eine leise Vorstellung davon, welche Panik und welches Chaos in Deutschland herrschen würde, wenn nur ein Dutzend Attentäter quer durch die Republik morden würden. Ein Blick auf Israel genügt, um zu erkennen, dass dafür keine Schußwaffen benötigt werden, Messer genügen vollkommen, um Angst und Schrecken zu verbreiten.

Das hat man davon, wenn man als Staat die Souveränität über sein eigenes Staatsgebiet aufgibt. Mit dem Abkommen von Schengen haben wir unsere Souveränität aufgegeben und freuten uns über die angeblich neue Freizügigkeit in Europa. Also ich konnte schon immer frei reisen, Schengen hat das nicht verbessert. Diese Freizügigkeit hätte meines Erachtens da seine Grenzen müssen, wo ein Staat nicht mehr weiß, wer alles in sein Land einreist. Angesichts des Wohlstandsgefälles schon in Europa war die faktische Abschaffung von Grenzkontrollen ein Fehler, der sich heute bitter rächt.

Bundeskanzlerin Merkel ist abgetaucht, diesmal auf Staatsbesuch in Indien. Vermutlich macht sie sich schon mal über das indische Kastensystem kundig. Vielleicht ein Weg, die Flüchtlinge, die sich integrieren wollen, zu integrieren. Gleichzeitig ist der Bundespräsident im Ausland. Und noch funktioniert die Einlullerei der Politiker. Der Bürger schlichten Gemütes hört unsere Politik in den Medien, dass Deutschland es irgendwie schon schaffen wird. Das Wie spielt dabei eigentlich keine Rolle mehr. Denen glaubt man sowieso nichts mehr. Der Schaden, der dadurch an unsere Demokratie angerichtet wird, ist kaum abzuschätzen. Ich fürchte, wir werden in künftigen Geschichtsbüchern vom Jahr 2015 noch lesen, ich befürchte, das wird nichts Gutes sein.

Dabei würde es schon reichen, wenn das Asylrecht konsequent angewandt und das Abkommen von Dublin durchgesetzt werden würde. Es würde die Flüchtlingslage schon erheblich entspannen, wenn der Terminus Flüchtlinge nicht so sinnfrei und ohne Kontext eingesetzt würde, Grenzen überwacht und so der Zuzug vom Balkan wegen Aussichtslosigkeit des Asylverfahrens zum Erliegen kommen würde. Wenn es dann der Staat auch noch schaffen würde, abgelehnte Asylbewerber schnell auszuweisen, und ich meine da nicht nach 6 Monaten oder, wie es die Regel ist, gar nicht, und dadurch wirklich nur noch die Menschen hier Zuflucht finden würden, die diesen Schutz benötigen, so würde das Gros der Bevölkerung dafür Verständnis haben und auch Härten mittragen.

Erschienen auf dem Freitag
Erschienen auch auf Journalistenwatch


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